Kraken muss zahlen – Bit Trade verliert Prozess in Australien

Als Kryptobörse hat man es momentan nicht leicht. Nachdem in den USA die SEC Klagen gegen Binance, Coinbase und Kraken wegen Verstößen gegen das Wertpapiergesetz eingereicht wurden, wobei der Rechtsstreit mit Binance mittlerweile beigelegt wurde, wurde Kraken nun in Australien zu einer Strafzahlung verurteilt. Die australische Finanzaufsicht ASIC hatte Klage gegen das Tochterunternehmen Bit Trade eingereicht, das für die Geschäfte auf dem fünften Kontinent verantwortlich ist und den Prozess gewonnen. Der zuständige Richter entschied, dass Bit Trade gegen den Corporations Act verstößt. Die Höhe der Strafe und der Zahlung wird noch festgelegt. Ähnlich wie in den USA die SEC hat auch die ASIC ihr Vorgehen gegen Kryptounternehmen verschärft. Damit will die Behörde erreichen, dass die Unternehmen Registrierungsprozesse durchführen, wenn sie ihre Dienstleistung in Australien anbieten. Damit sollen die Verbraucher besser geschützt werden.

Kraken vs. SEC – die zweite Runde

Während in Australien das Urteil gefallen ist, geht in den USA der Rechtsstreit zwischen der SEC und der Kryptobörse in die zweite Runde. Nachdem man sich im vergangenen Jahr auf eine Strafzahlung in Höhe von 30 Millionen US-Dollar geeinigt und das Staking in den USA eingestellt hatte, reichte die Behörde Anfang 2024 erneut Klage ein. Dieses Mal warf die SEC dem Unternehmen den Betrieb einer nicht registrierten Wertpapierbörse vor. Ein Bundesgericht hat den Antrag von Kraken auf Abweisung der Klage abgelehnt. Das Gericht argumentierte, dass die Behörde glaubhaft dargelegt hat, dass einige der Transaktionen die Kraken ermöglicht, Anlageverträge darstellen könnten, was diese dann wiederum als Wertpapiere klassifiziert. Kraken wiederum hatte argumentiert, dass die Geschäfte nicht die Definition des „Howey Tests“ erfüllen würden.

Warum klagt die SEC gegen die Kryptobörsen?

Die SEC insbesondere deren Chef Gary Gensler wird immer wieder vorgeworfen, einen Kreuzzug gegen Kryptounternehmen und Kryptowährungen zu unternehmen. Bei aller berechtigter Kritik an dem Vorgehen der Behörde sollte man jedoch nicht vergessen, dass es gerade im Jahr 2022 zwei Vorkommnisse im Kryptospace gab, bei denen viele Menschen sehr viel Geld verloren haben, denn bis dahin war die Branche weitestgehend unreguliert. Im Mai 2022 brach die Kryptowährung Terra/Luna zusammen, die Verluste werden auf 40 Milliarden bis 60 Milliarden US-Dollar geschätzt. Im November 2022 ging dann mit FTX die bis dahin drittgrößte Kryptobörse der Welt Pleite. Insgesamt 8,7 Milliarden US-Dollar an Kundengeldern wurden veruntreut, der Schaden beläuft sich auf insgesamt 10 Milliarden US-Dollar. Das Verfahren und das Urteil gegen den Gründer und CEO von FTX, Sam Bankman-Fried zeigt, dass es im Kryptouniversum nicht nur nette Menschen gibt, die ausschließlich das Wohl der Anleger im Sinn haben. Mit den angestrengten Verfahren gegen die verschiedenen Kryptobörsen und Kryptowährungen hat die SEC vor allem den Verbraucherschutz im Fokus.

Wie sieht es in Deutschland aus?

Aber wie sieht es denn in Deutschland hinsichtlich der Regulierung aus? In Deutschland ist die BaFin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen) zuständig. In Deutschland muss eine Kryptobörse von der BaFin lizenziert sein, wenn sie beispielsweise in für ihr Unternehmen beziehungsweise für ihre Dienstleistung werben wollen. Die Plattformen müssen bestimmte Gesetze und Regelungen einhalten. Dazu zählt beispielsweise die KYC (Know your Customer), bei der sich Nutzer der Börse identifizieren und verifizieren müssen. Zudem müssen die Anbieter einen gewissen Betrag an Kapital halten. Auf europäischer Ebene werden Kryptounternehmen und Kryptowerte von MiCar reguliert. Auch wenn Regulierung immer wieder in Grund und Boden verdammt wird, so bringt dies doch Rechtssicherheit, sowohl für die Unternehmen als auch für die Verbraucher.

Zuletzt aktualisiert am 27. August 2024