US-Gericht legt Rechtsstreit vorläufig auf Eis
- Der Rechtsstreit zwischen Coinbase und der SEC ist vorläufig gestoppt. Das ordnete Richterin Katherine Polk Failla per Gerichtsbeschluss am Dienstag an.
- Damit stimmte die Richterin der Argumentation von Coinbase zu, dass es innerhalb der USA zu viele unterschiedliche richterliche Entscheidungen über den legalen Status von Kryptowährungen gebe – ein juristisches Novum.
- Konkret gebe es “widersprüchliche Aussagen über die Anwendung des Howey Test auf Krypto-Assets”.
- Failla verwies den Fall deshalb zur Untersuchung an ein Berufungsgericht.
- Es ist damit ein wichtiger Sieg für Coinbase in der Auseinandersetzung mit der SEC. Der Chefjurist der Krypto-Börse Paul Grewal begrüßte die Entscheidung auf X.
- Die Zeit spielt gegen die US-Behörde. Am 20. Januar soll Paul Atkins als neuer Chef auf Gary Gensler folgen. Der gilt als großer Fürsprecher der Krypto-Industrie. Möglich, dass die SEC dann die Klage gänzlich zurückziehen wird.
- Der Rechtsstreit mit der SEC läuft bereits seit Juni 2023. Die Behörde wirft der Krypto-Börse vor, Lizenzpflichten verletzt zu haben sowie den Handel illegaler Wertpapiere.
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